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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der KELZ GmbH (Nürnberg), Stand: 01.11.2020, für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie (B2B).

1.) Geltung/Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen an Geschäftskunden (Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie) und Wiederverkäufer § 310 Abs. 1 BGB. Als Wiederverkäufer werden nur solche Betriebe beliefert, die gewerbsmäßig mit Bekleidung und/oder persönlicher Schutzausrüstung (PSA) handeln. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Geschäftskunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde bei späteren Bestellungen auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, soweit wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar. Es ist vielmehr eine unverbindliche Aufforderung an Sie, entsprechende Produkte zu Kaufen. Ihre Bestellung über das Internet, per E-Mail, per Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Bestellbestätigungen wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme i.S.d. § 147 BGB dar. Mit dem Versand der Ware wird Ihr Angebot angenommen. Entsprechende Bestelltexte werden bei uns nicht gespeichert und somit ist ein Zugriff auf diese nicht möglich. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Vereinbarungen mit Außendienstmitarbeitern.

2.) Verkauf/Versand
Die Erbringung von Lieferungen und Leistungen erfolgt weltweit. Lieferungen erfolgen ab Werk Nürnberg (EXW Incoterms 2000), die anfallenden Versand-/Transportkosten und etwaige Zölle hat der Kunde zu tragen. Alternative Regelungen behalten wir uns vor. Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Risiko des Kunden. Ein Mindestbestellwert existiert nicht.

3.) Preise
Alle Preisangaben sind Endpreise in EURO. Sind die Preisangaben inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, so ist dies beim Preis angegeben. Spezielle Händlerpreislisten für Wiederverkäufer existieren nicht. Auf den Nettopreis erhält der Wiederverkäufer den vereinbarten Händlerrabatt zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mehrwertsteuerfreie Lieferung erfolgt außerhalb der EU, sowie in alle Länder innerhalb der EU (Ausnahme: Deutschland) bei Vorlage einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Preisangaben in Katalogen sind freibleibend und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Es werden die am Tag der Bestellung gültigen Preise verrechnet.

4.) Zahlung
Alle Warenlieferungen sind mit Auftragserteilung zur Zahlung fällig (Vorkasse). Die Auslieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Andere Zahlungsarten behalten wir uns vor; jedoch ist auch in diesen Fällen bei Sonderanfertigungen zwingend eine Anzahlung in Höhe von 50% des Kaufpreises bei der Auftragserteilung zu bezahlen.

5.) Produktberatung
Wir verpflichten uns, den Kunden im Rahmen unserer Möglichkeiten über Einsatz, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte zu beraten und die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Diese Unterstützung erfolgt nach bestem Wissen unserer Mitarbeiter, entbindet den Kunden jedoch nicht von der eigenen Prüfung für den vorgesehenen Verwendungszweck.

6.) Lieferbedingungen
Die Art der Lieferung behalten wir uns vor. Eine von uns angegebene Lieferzeit ist unverbindlich. Ist es uns nicht möglich die Lieferzeit einzuhalten, so ist uns eine angemessene Nachfrist zu stellen. Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Materialmangel, Lieferfristüberschreitungen von Unterlieferanten, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Transportmitteln, Verkehrsstörungen, Verfügungen staatlicher Stellen oder das Fehlen von für die Lieferung notwendigen Genehmigungen verlängert die Lieferzeit angemessen bzw. befreit uns von der Verpflichtung der Lieferung. Ab Verladung auf das Transportmittel reisen alle Waren - unabhängig von einer vereinbarten Frachtkostenregelung - auf Gefahr des Kunden. Gerät der Kunde mit der Abnahme in Verzug, so erfolgt der Gefahrenübergang mit der Bereitstellungsanzeige zum Liefertermin.

7.) Warenrücksendungen
Bei Sonderanfertigungen oder Änderungen nach Kundenwunsch ist eine Warenrücksendung nicht möglich. Bei allen anderen Warenlieferungen ist eine Rücksendung zur Gutschrift innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware nach vorheriger Absprache und nur mit unserer Zustimmung möglich. Für die Bearbeitung der Rücksendung steht es uns frei eine Gebühr in Höhe von bis zu 10 % des Warenwerts zu berechnen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Diese Rückgabemöglichkeit können wir Ihnen nur dann zugestehen, wenn sich die Produkte vollständig (samt aller Zubehörteile) unbenutzt und ungeöffnet in der Originalverpackung befinden. Ferner ist zwingend erforderlich die Rechnung in Kopie beizufügen. Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei uns beauftragt haben, können bei einer Rückgabe nicht erstattet werden.

8.) Gewährleistung
Sie müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von einem Jahr ab Ablieferung der Ware ein. Bei Gebrauchtwaren und Vorführartikeln erlauben wir uns, die Gewährleistung vollständig auszuschließen. Die Beschränkung der Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens von Ihnen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Eine Nacherfüllung stellt kein Anerkenntnis i. S. d. § 212 BGB dar. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche darüber hinaus verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers uns zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause, durch Zusendung an uns oder einen von uns bestimmen Dritten. Der rechtliche Anspruch auf Nachkorrektur bei Sonderanfertigungen erlischt 6 Monate nach Auslieferung und/oder wenn das Produkt benutzt wurde.

9.) Transportschäden
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt angeliefert werden, so bitten wir, den Schaden unverzüglich beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, bzw. die Annahme zu verweigern. Bitte nehmen Sie in diesem Falle schnellstmöglich mit uns Kontakt zur Wahrung unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst auf. Verdeckte Mängel teilen Sie bitte nach deren Entdeckung mit. Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde bleiben natürlich unberührt.

10.) Produktqualität
Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Farbe und Passform, sowie fertigungstechnische oder produktentwicklungsbedingte Änderungen behalten wir uns vor. Die in Datenblättern und Informationsmaterial enthaltenen Angaben dienen als Richtwerte und werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir das ausdrücklich schriftlich bestätigen.

11.) Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit schon jetzt bis zur vollständigen Bezahlung alle ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen und sonstige Ansprüche an uns ab.

12.) Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten unter Beachtung der Regelungen des Datenschutzgesetzes. Der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Hinweis: Ein Widerspruch ist jederzeit über eine entsprechende Mitteilung an datenschutz@kelz.eu möglich. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Kundendaten finden Sie auf unserer Webseite (z. B. www.jokasafe.de) in unserer Datenschutzerklärung.

13.) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungs- und Erfolgsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Gerichtsstand ist Nürnberg. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

14.) Wiederverkauf
Wiederverkäufer haben unsere Produkte in einem ansprechenden Umfeld weiter zu verkaufen und in einer dem Qualitäts- und Preisniveau entsprechenden Art zu präsentieren. Vor der Durchführung von Sonderverkäufen der von uns gelieferten Produkte sind wir hierüber zu informieren. Wiederverkäufer haben auf unsere Nachfrage hin nachzuweisen, dass sie die nötige Ausbildung und Fachkenntnis zum Vertrieb unserer Produkte besitzen und eine entsprechende Beratung der von ihnen belieferten Endverbraucher gewährleisten können. Andernfalls behalten wir uns vor, die Erbringung von Lieferungen und Leistungen einzustellen.

15.) Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Irrtümer in Abbildung, Text und Preis sind ungewollt und bleiben vorbehalten. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise berührt die Wirksamkeit der anderen Bedingungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinngemäße wirksame zu ersetzen, die der angestrebten Regelung am nächsten kommt.